Mittwoch, 16. November 2011
NRW verbietet Videoüberwachung in der Psychiatrie
Düsseldorf – Als erstes Bundesland hat Nordrhein-Westfalen (NRW) die Videoüberwachung von Patienten in der Psychiatrie per Gesetz verboten. Rot-Grün und Linke unterstützten heute im Düsseldorfer Landtag den Gesetzentwurf der FDP. Die CDU stimmte als einzige Fraktion gegen die Neuregelung.
„Videoüberwachung hilft nicht und kann zu einer Beeinträchtigung einer erfolgreichen Behandlung führen“, sagte Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne). Das gesetzliche Verbot schaffe Klarheit und Rechtssicherheit. Steffens regte eine bundesweite Lösung an.
http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/48069/NRW_verbietet_Videoueberwachung_in_der_Psychiatrie.htm